CDU Gemeindeverband Stemwede

Gerd Rybak stellt sich politischen Fragen

Zusammenlegung der Wahlkreise ist Thema bei der CDU-Ortsunion in Oppenwehe

Oppenwehe (WB). Mit der Kür der Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl und der Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten Gerd Rybak hat sich die Mitgliederversammlung der CDU-Ortsunion Oppenwehe beschäftigt.
Vorsitzender Heinz Rüter zog außerdem ein kurzes Resümee. Er stellte heraus, dass im vergangenen Jahr die Betriebsbesichtigung bei der Firma Geldmeier und die politischen Frühschoppen gut angekommen seien. Dieses gäbe weiterhin Anlass, eine bürgernahe Informationspolitik unter Einbindung des Bügerwillens in die Arbeit der CDU vor Ort zu betreiben.
Die CDU Oppenwehe zählt derzeit 35 Mitglieder. Rüter rief alle Bürger zur Mitarbeit auf, denn nur eine starke Ortsunion biete den nötigen Rückhalt, um die angestrebten Ziele auch umsetzen zu können.
Rüter ging auf die beschlossene Änderung des Kommunalwahlgesetzes ein. Dadurch seien im ländlichen Bereich mit den gewachsenen Strukturen zum Teil gravierende Veränderungen der Wahlbezirke notwendig geworden. Für viele Einwohner von Oppenwehe sei dies völlig inakzeptabel. Für 2009 ließe sich nichts mehr ändern. Für die darauf folgende Kommunalwahl müsse jedoch eine zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Diese solle die vorhandene Struktur im Ortsteil Oppenwehe berücksichtigen. Das könne durch Verringerung der Wahlbezirke in Stemwede erreicht werden.
Für den Wahlbezirk »Stemwede 100 Oppenwehe West« wurden Jörg Tielbürger (Ersatzkandidat Dirk Priesmeier) und für den Wahlbezirk »Stemwede 110 Oppenwehe Ost« Dietmar Meier (Ersatzkandidat Michael Baude) einstimmig von der Versammlung nominiert. Reinhard Holle wurde als weiterer Kandidat für einen aussichtsreichen Listenplatz der CDU vorgeschlagen.
Aufgrund gesetzlicher Vorgaben gibt es ebenfalls eine Umstrukturierung der Wahlbezirke auf Kreisebene. Der Wahlkreis »Stemwede 100 und 110« geht auf Kreisebene komplett zum Wahlbezirk »27 Rahden/Stemwede« über. Daher stellte sich der jetzige Mandatsträger Hermann Seeker der Versammlung vor und erklärte die Veränderungen der Walbezirke.
Von den Mitgliedern wurden für diesen Wahlkreis 27 Hermann Seeker als Direktkandidat und Reinhard Holle als Ersatzkandidat für den Kreistag vorgeschlagen.
Seeker ging in seinem Bericht aus dem Kreistag auf die mehr als angespannte Finanzlage des Kreises ein, wobei sich das neue Klinikum als ein »bodenloser Kostenfaktor« entwickelt habe. Im Klinikverbund sei Minden das einzige Haus das rote Zahlen schreibe. Mit einem jährlichen Defizit von zehn bis 15 Millionen Euro sei zu rechnen. Deutlich machte Seeker auch, dass das erschreckende Defizit nicht durch die Baukosten hervorgerufen werde.
Hier sei nur eine geringfügige Steigerung von der Planung bis zur Fertigstellung eingetreten. Das geplante Eltern- und Kinderzentrum sowie die neue Apotheke sind nicht wie ursprünglich geplant, später gebaut, sondern gleich mit erstellt worden. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer seien als weitere Faktoren für höhere Baukosten zu nennen.
Die finanzielle Schieflage dürfe jedoch nicht dazu führen, dass die Portalklinik in Rahden nicht gebaut werde. »Der Neubau in Rahden muss kommen«, sagte Hermann Seeker. Der Ton werde härter, wenn es um die einstimmige Beschlusslage des Kreistages zum Neubau in Rahden gehe. Die Stadt Rahden stehe uneingeschränkt zu ihrem Beschluss, eine Million Euro für den Neubau in Rahden einzusetzen, nicht zuletzt vor dem Hintergrund, Arbeitsplätze und Kaufkraft zu binden, erklärte Seeker.
Bei seiner Vorstellung als Bürgermeisterkandidat der CDU in Stemwede ging Gerd Rybak darauf ein, dass es sein Ziel sei, Themen aufzugreifen, die den Bürger ansprechen. Gleichzeitig will er die Bürger in die Arbeit mit einbinden, um »der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken und vom Kirchturmdenken weg zu kommen«. Es gelte, das positive Erscheinungsbild Stemwedes zu steigern. Hierzu gehöre auch die Wirtschaftsförderung in Verbindung mit dem Tourismus.
Ein strukturell ausgeglichener Gemeindehaushalt, eine zielgerichtete Familienpolitik in Verbindung mit Bildung, Schulen und Kindergärten sowie die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements sieht Gerd Rybak als wichtige Eckpfeiler der Zukunft in Stemwede an, um dem demographischen Wandel entgegen zu wirken.
Die Mitglieder zeigten sich von der Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten beeindruckt und sicherten ihm ihre Unterstützung zu.